Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) stellen eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen dem Nutzer („Nutzer“ oder „Sie“) und Stefan Scholz, handelnd als Einzelunternehmer / Freiberufler („Dienstanbieter“, „wir“ oder „uns“), dar. Durch den Zugriff auf oder die Nutzung der Plattform akzeptieren Sie diese Bedingungen.

1. Leistungsumfang

Der Dienst bietet eine Plattform zur Erkennung verschiedener Konzepte in Bildern und Videos, die von Gästen und Nutzern hochgeladen werden. Er wird über Pläne für die individuelle Nutzung sowie über Enterprise-Pläne für Organisationen und größere Teams angeboten. Die Beschreibung des jeweiligen Plans gibt an, für welche der beiden Nutzungsarten er bestimmt ist.

2. Geistige Eigentumsrechte

2.1 Nutzermedien und Lizenz

Sie behalten alle Eigentumsrechte an den von Ihnen hochgeladenen Bildern und Videos („Mediendaten“). Durch das Hochladen von Mediendaten gewähren Sie uns jedoch eine weltweite, nicht-exklusive, gebührenfreie und übertragbare Lizenz zum Hosten, Speichern, Kopieren und Modifizieren der Mediendaten ausschließlich zum Zweck der Bereitstellung des Dienstes (z. B. Größenänderung zur Analyse, Ausführung von Erkennungsmodellen).

2.2 Geistiges Eigentum der Plattform

Der Dienst, einschließlich, aber nicht beschränkt auf seinen Quellcode, KI-Modelle, Algorithmen, Datenbankstrukturen, Design und Logos, ist das ausschließliche Eigentum des Dienstanbieters. Diese Bedingungen gewähren Ihnen keine Rechte, Titel oder Interessen an dem Dienst oder unseren Marken. Ihnen wird eine begrenzte, nicht-exklusive, nicht übertragbare Lizenz gewährt, um in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen auf den Dienst zuzugreifen und ihn zu nutzen.

Die Guard Browser-Erweiterung wird als Open-Source-Software unter der GNU Affero General Public License v3.0 (AGPL-3.0) zur Verfügung gestellt und darf gemäß dieser Lizenz genutzt werden. Diese Open-Source-Lizenz gilt ausschließlich für den Erweiterungs-Client selbst; der Backend-Dienst, die gehosteten KI-Modelle, unsere APIs und unsere Markenzeichen bleiben das ausschließliche Eigentum des Dienstanbieters und werden Ihnen weder unter der AGPL-3.0 noch im Rahmen dieser Bedingungen über das hierin gewährte eingeschränkte Nutzungsrecht hinaus lizenziert.

3. Medienhandhabung und Datenspeicherung

Um die Erkennungsdienste auszuführen, müssen Gäste und Nutzer Bild- oder Videomedien („Mediendaten“) hochladen.

Mediendaten können über die Website oder über die Verifizierungsfunktion der Erweiterung übermittelt werden; die nachstehend beschriebene Verarbeitung und Speicherung gilt unabhängig davon, auf welchem Weg die Daten übermittelt werden.

1. Mediendaten werden vorübergehend gespeichert, um die Erkennungsanfrage zu verarbeiten.
2. Alle Mediendaten werden automatisch 24 Stunden (1 Tag) nach dem Upload von unseren Servern gelöscht.
3. Mediendaten können nur dann länger als 24 Stunden aufbewahrt werden, wenn:
   1. Der Nutzer explizites Feedback zu den Ergebnissen gibt.
   2. Eine separate Vereinbarung eine andere Aufbewahrungsfrist vorsieht.

4. Genauigkeit, Nutzung mit hohem Risiko und Gewährleistung

Die vom Dienst bereitgestellten Ergebnisse (unabhängig davon, ob sie über die Website oder die Erweiterung abgerufen wurden) werden von probabilistischen Modellen der künstlichen Intelligenz generiert. Diese Ergebnisse sind ausschließlich als Hinweis zu verstehen. Wir übernehmen keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen hinsichtlich der Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit der Ergebnisse.

Der Dienst ist nicht für den Einsatz in gefährlichen Umgebungen oder Situationen mit hohem Risiko vorgesehen, in denen ein Ausfall oder Fehler bei der Erkennung zu Tod, Körperverletzung oder schweren Sach- oder Umweltschäden führen könnte (z. B. medizinische Diagnose, Identifizierung durch Strafverfolgungsbehörden oder Bedienung schwerer Maschinen).

Auch wenn unsere Blogbeiträge oder Marketingmaterialien hohe Genauigkeitsraten belegen können, garantieren wir nicht, dass der Dienst bei den spezifischen Mediendaten des Nutzers das gleiche Maß an Genauigkeit erreicht.

Kunden mit einem Enterprise-Plan können Evaluierungen anhand benutzerdefinierter Datenstichproben vereinbaren, um die Genauigkeit für ihre spezifischen Anwendungsfälle zu bewerten.

Wenn Sie Verbraucher sind, bleiben Ihre gesetzlichen Rechte in Bezug auf digitale Produkte nach §§ 327 ff. BGB von dieser Ziffer unberührt.

5. Preise, Zahlungen und Token-Käufe

5.1 Abonnements

Kostenpflichtige Pläne sind Abonnements, die monatlich oder jährlich abgerechnet werden. Zahlungen werden über Stripe verarbeitet. Alle Gebühren sind im Voraus für den Monat oder das Jahr fällig und zahlbar, für den das Abonnement gültig ist. Wenn eine Zahlung nicht erfolgreich verarbeitet werden kann, werden das Abonnement und der Plan des Nutzers sofort pausiert. Der Nutzer verliert den Zugriff auf die mit diesem Plan verbundenen Berechtigungen und Funktionen, bis die Zahlung geklärt ist.

Wir können die Preise unserer kostenpflichtigen Pläne für künftige Abrechnungszeiträume anpassen. Wir informieren Sie mindestens sechs Wochen, bevor ein neuer Preis gelten soll, per E-Mail und nennen dabei den bisherigen Preis, den neuen Preis, den Zeitpunkt, ab dem er erstmals berechnet würde, und die Folgen, wenn Sie ihm nicht zustimmen.

Ein neuer Preis gilt nur, wenn Sie ihm zustimmen. Die weitere Nutzung des Dienstes gilt nicht als Zustimmung. Wenn Sie nicht zustimmen, müssen Sie nichts tun: Ihr Abonnement wird nicht zum neuen Preis verlängert und endet mit Ablauf des laufenden Abrechnungszeitraums. Sie können auch jederzeit vorher kündigen. Ein für einen laufenden Abrechnungszeitraum bereits gezahlter Preis wird nachträglich nicht geändert.

5.2 Preise und Steuern

Alle Preise sind Gesamtpreise in der auf Ihrem Konto ausgewählten Währung (EUR, USD oder CHF). Als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer, und auf unseren Rechnungen wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Wenn Sie eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder eine Unternehmensnummer angeben, führen wir diese auf Ihrer Rechnung auf; der berechnete Betrag ändert sich dadurch nicht.

5.3 Token-Pakete

Zusätzlich zu dem in Ihrem Plan enthaltenen monatlichen Kontingent können Sie Token-Pakete als einmalige Vorauszahlung erwerben, sofern Ihr Plan dies zulässt. Die Darstellung eines Pakets ist kein bindendes Angebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie die Bestellung abgeben und wir sie per E-Mail bestätigen.

Die Zahlung ist sofort fällig. Sobald die Zahlung verarbeitet wurde, werden die Tokens unverzüglich Ihrem Konto gutgeschrieben und das Paket ist vollständig erbracht.

5.4 Tokens, Gültigkeit und Verfall

Tokens sind eine Verrechnungseinheit für die Nutzung des Dienstes. Sie haben keinen Bargeldwert, können nicht ausgezahlt oder in Geld umgetauscht werden und sind an das Konto gebunden, dem sie gutgeschrieben wurden; eine Übertragung auf ein anderes Konto ist nicht möglich.

1. Im Plan enthaltene Tokens werden für einen Abrechnungszeitraum gewährt und nicht in den nächsten Zeitraum übertragen.
2. Gekaufte Tokens sind ab dem Kaufdatum zehn Jahre gültig. Sie werden erst verbraucht, wenn das Kontingent Ihres Plans und etwaige Aktions-Tokens aufgebraucht sind.
3. Unentgeltlich gewährte Aktions-Tokens, etwa als Belohnung für Annotationsarbeit, können von uns jederzeit vor ihrer Verwendung gekürzt oder entzogen werden und werden nicht ausgezahlt.
4. Wenn wir Ihr Konto aus wichtigem Grund nach Ziffer 7 kündigen oder Sie Ihr Konto löschen, verfallen verbleibende Tokens ersatzlos. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

Über die in Ziffer 5.5 beschriebenen gesetzlichen Rechte und zwingende Gewährleistungsrechte hinaus sind gekaufte Tokens nicht erstattungsfähig.

5.5 Widerrufsrecht für Verbraucher

Wenn Sie Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union sind, können Sie diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem der Vertrag geschlossen wird. Zur Ausübung senden Sie uns eine eindeutige Erklärung Ihrer Entscheidung über unser Kontaktformular oder per E-Mail an [email protected]. Die rechtzeitige Absendung der Erklärung genügt zur Wahrung der Frist. Im Falle eines Widerrufs erstatten wir alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vierzehn Tagen nach Eingang Ihrer Erklärung.

Bei Token-Paketen erlischt das Widerrufsrecht, sobald wir mit der Ausführung begonnen haben, vorausgesetzt, Sie haben ausdrücklich zugestimmt, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und bestätigt, dass Sie dadurch Ihr Widerrufsrecht verlieren. Beide Bestätigungen holen wir im Bestellvorgang ein und wiederholen sie in der Kaufbestätigung, die wir Ihnen zusenden.

Wenn Sie verlangen, dass wir während der Widerrufsfrist mit der Bereitstellung eines kostenpflichtigen Plans beginnen, und Sie anschließend widerrufen, schulden Sie einen anteiligen Betrag für die bereits erbrachte Leistung.

Das schweizerische Recht sieht für online geschlossene Verträge kein gesetzliches Widerrufsrecht vor. Verbrauchern mit Wohnsitz in der Schweiz steht daher kein Widerrufsrecht nach Art. 40a ff. OR zu.

5.6 Rechnungs- und Zahlungsdaten

Zur Rechnungsstellung benötigen wir eine vollständige Rechnungsadresse und erfassen eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder Unternehmensnummer, sofern Sie eine angeben. Über jeden Kauf wird eine Rechnung erstellt; die Rechnung steht in Ihrem Konto zur Verfügung und wird von uns für die gesetzliche Aufbewahrungsfrist aufbewahrt.

Zahlungen werden über Stripe abgewickelt. Karten- und Kontodaten werden unmittelbar bei Stripe eingegeben und erreichen unsere Systeme nicht. Wir speichern lediglich die von Stripe zurückgegebenen Kennungen sowie bei Karten die Kartenmarke, die letzten vier Ziffern und das Ablaufdatum, damit Sie Ihre Zahlungsmethoden unterscheiden können.

Wir speichern Ihre Zahlungsmethode für zukünftige Zahlungen nur, wenn Sie uns im Bestellvorgang darum bitten oder eine Zahlungsmethode in Ihren Einstellungen hinterlegen. Sie können sie jederzeit in Ihren Einstellungen entfernen; für ein aktives Abonnement bleibt eine gültige Zahlungsmethode erforderlich.

6. Nutzerverhalten und zulässige Nutzung

Sie stimmen zu, den Dienst nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen.

6.1 Kontobeschränkungen

Ein Konto in einem Plan für die individuelle Nutzung ist für eine einzelne natürliche Person bestimmt. Die Weitergabe von Anmeldedaten an mehr als eine Person ist strengstens untersagt und ein Grund für eine Sperrung. Enterprise-Pläne können mehrere benannte Mitglieder umfassen, soweit dies mit uns vereinbart ist.

6.2 Verbotene Inhalte

Sie dürfen keine Mediendaten hochladen, die:

1. Geistige Eigentums- oder Datenschutzrechte Dritter verletzen.
2. Viren, Malware oder bösartigen Code enthalten.

6.3 Betrügerische Aktivitäten

Es ist strengstens untersagt, den Dienst für „betrügerische Aktivitäten“ zu nutzen. Dazu gehören:

1. Die Nutzung der Dienstergebnisse oder der API zum Trainieren externer Machine-Learning-Modelle (z. B. Generative Adversarial Networks), um Konzepte zu generieren, die vom Dienst erkannt werden sollen.
2. Der Versuch, die Erkennungsmodelle zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren.

6.4 Verwendung der Browser-Erweiterung

Die Nutzung der Erweiterung unterliegt darüber hinaus den Nutzungsbedingungen und Richtlinien der Plattform, über die Sie sie bezogen haben (Google, Mozilla oder Apple). Sie erklären sich damit einverstanden, die vorgesehene Funktionsweise der Erweiterung weder zu beeinträchtigen noch zu umgehen und sie nicht dazu zu verwenden, auf den Dienst in automatisierter oder missbräuchlicher Weise zuzugreifen, die über die von ihr bereitgestellten Funktionen hinausgeht.

7. Sperrung und Kündigung

Wir behalten uns das Recht vor, Ihr Konto jederzeit und ohne Haftung zu sperren oder zu kündigen, wenn Sie gegen diese Bedingungen verstoßen. Konten, die betrügerische Aktivitäten ausüben, unzulässiges Account-Sharing betreiben oder illegale Inhalte hochladen, werden sofort gesperrt.

8. Haftungsbeschränkung

Soweit gesetzlich zulässig:

1. Wir haften unbeschränkt für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
2. In Fällen leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In solchen Fällen ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses begrenzt.
3. Für alle anderen Ansprüche ist unsere Gesamthaftung Ihnen gegenüber für jegliche Schäden, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen oder dem Dienst ergeben, auf den Betrag begrenzt, den Sie in den 12 Monaten vor dem Ereignis, das den Anspruch begründet, an uns gezahlt haben.

9. Freistellung

Wenn Sie Verbraucher sind, stellen Sie uns von Ansprüchen, Verbindlichkeiten, Schäden und Ausgaben (einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten) frei, die ein Dritter gegen uns geltend macht, weil Sie schuldhaft (fahrlässig oder vorsätzlich) gegen diese Bedingungen verstoßen oder Rechte Dritter verletzt haben, insbesondere Urheber- oder Datenschutzrechte an den von Ihnen hochgeladenen Mediendaten. Trifft Sie kein Verschulden, schulden Sie keine Freistellung.

Wenn Sie kein Verbraucher sind, stellen Sie uns von allen Ansprüchen, Verbindlichkeiten, Schäden und Ausgaben (einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten) frei, verteidigen uns und halten uns schadlos, soweit sie sich aus Ihrer Verletzung von Rechten Dritter – insbesondere Urheber- oder Datenschutzrechten – durch die von Ihnen hochgeladenen Mediendaten ergeben, unabhängig vom Verschulden. Für alle übrigen Ansprüche aus Ihrer Nutzung des Dienstes oder Ihrer Verletzung dieser Bedingungen gilt diese Freistellungspflicht nur, wenn Sie schuldhaft (fahrlässig oder vorsätzlich) gehandelt haben. Gesetzliche Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.

10. Datenschutz

Unsere Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unterliegen unserer Datenschutzerklärung. Für Kunden mit einem Enterprise-Plan, die personenbezogene Daten im Auftrag Dritter verarbeiten, ist auf Anfrage ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) erhältlich.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat sind, entzieht Ihnen diese Rechtswahl nicht den Schutz der zwingenden Vorschriften des Rechts dieses Staates.

Wenn Sie Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, ist Konstanz ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort.

Impressum

Betreiber und Kontakt: Stefan Scholz, Markgrafenstr. 17, 78467 Konstanz, Deutschland

Telefon: +49 7531 3615151

E-Mail: [email protected]

Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV: Stefan Scholz, Markgrafenstr. 17, 78467 Konstanz, Deutschland

Verbraucherstreitbeilegung / Universalschlichtungsstelle: Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Zentrale Kontaktstelle nach dem Digital Services Act - DSA (Verordnung (EU) 2022/265). Unsere zentrale Kontaktstelle für Nutzer und Behörden nach Art. 11 und 12 des DSA ist wie folgt erreichbar: E-Mail: [email protected]. Die verfügbaren Sprachen für den Kontakt sind: Deutsch, Englisch.